P.S. Ich wars nicht

[Siehe Post War Christo hier? v. 27.9.2010]

Ich wars nicht!

So sah heute morgen das Arbeitsamt Wedding in der Müller-straße aus. Besonders originell oder sinnvoll finde ich die Aktion auch nicht. Müssen wieder die Männer mit den irre lauten Sandstrahlern anrücken.

Aber dann doch einmal zu dem um 5 € zu erhöhenden HIV-Regelsatz. Weshalb schaffen es 5 € zum Thema des Tages, der Woche zu werden?

Die Bundesregierung versucht der Öffentlichkeit zu verkaufen, daß die Berechnung des Regelsatzes auf einer sachlich begründeten Herleitung  beruht. Ein Wust von Statistikern mag zwar damit beschäftigt gewesen sein. Nur ist die Bearbeitung der statistischen Daten von sogenannten Wertentscheidungen geleitet, d.h. von politischen Entscheidungen. Das beginnt mit der Auswahl der statistischen Grunddaten und endet bei der Gewichtung einzelner Ausgabenposten. Auf diesem Wege kann man genausogut einen Regelsatz von 200 € wie 500 € sachlich begründet herleiten.
Ich bin mir selbst nicht ganz sicher, ob die Arbeitsministerin in ihren Statements an ihre eigenen Verkaufsargumente tatsächlich glaubt oder ob sie es nicht besser weiß. Ein Kompromiß wäre: Sie will es nicht besser wissen, weil sie sonst ihren Job nicht hinbekommen würde.

Der Eindruck, von der politischen Kaste wieder einmal für dumm verkauft zu werden, verstärkt sich durch das hyperventilierende Protestgeschrei der Oppositionen. Einige möchten wohl selbst gerne vergessen, daß HIV eine Erfindung der Rot-Grünen Regierung war, weitergeführt von der Großen Schwarz-Roten Koalition. Naja, und ernsthaft wird wohl niemand gedacht haben, daß ausgerechnet Schwarz-Gelb HIV nun abschafft. Ausgerechnet die erhöhen auch noch!  Bleibt noch die Linke, die ihre Hände in Unschuld waschen könnte - und das auch tut - aber das machen die ja immer so.

Der Grund für diesen nicht nur medialen, sondern  tatsächlich politischen 5 €-Aufruhr liegt aber wohl in dem Loch, in dem Loch, das die Gerechtigkeitslücke gerissen hat. Laß ich mal außer Acht, was für ein bescheuertes euphemistisches Wort das Wort Gerechtigkeitslücke ist, so ist das, worauf es verweist, das eigentliche Skandalon.

Das auszuführen habe ich jetzt aber keine Lust mehr, weil das auch nicht gut für meinen Blutdruck ist. Und nachdem der FDP-Gesundheitsminister die Beitragszahler der Gesetzlichen Krankenkassen praktisch zum Ausnehmen-was-geht in der Zukunft freigegeben hat, muß ich dafür sorgen, so wenig wie möglich mit dem Gesundheitssystem in Berührung zu kommen.

Ich könnte es mir leicht nicht mehr leisten können.